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    • 专利摘要:
    Bei einem Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz, mit Sitzkomponenten wie Rückenlehne, Sitzteil, zumindest einem das Sitzteil seitlich begrenzenden Konsolenteil und einer in eine Ruhestellung und eine Gebrauchsstellung einstellbaren Tischplatte 9 weist das Konsolenteil einen inneren Schacht auf, in dem die Tischplatte 9 zwischen der versenkten Ruhestellung und einer aus dem oberen Ende des Konsolenteiles ausgezogenen Bereitschaftsstellung längs der Tischplattenebene in einer Führung 1 verschiebbar ist, und am oberen Ende der Führung 1 ist eine als Träger der Tischplatte 9 dienende Lageranordnung 19,. 21, 25, 27 vorgesehen, die eine Schwenkbewegung der Tischplatte 9 aus der Bereitschaftsstellung in die horizontale Gebrauchsstellung ermöglicht.
    公开号:DE102004024559A1
    申请号:DE102004024559
    申请日:2004-05-18
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Oliver Schweizer
    申请人:Recaro Aircraft Seating GmbH and Co KG；
    IPC主号:A47B39-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf einen Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz,mit Sitzkomponenten, wie Rückenlehne,Sitzteil, zumindest einem das Sitzteil seitlich begrenzenden Konsolenteilund einer in eine Ruhestellung und eine Gebrauchsstellung einstellbarenTischplatte.
    [0002] BekannteSitze dieser Art finden bei Verkehrsmitteln für die Personenbeförderungverbreitet Anwendung, insbesondere bei Verkehrsmitteln, die für langeReisestrecken und entsprechend lange Reisezeiten vorgesehen sind.Bei Sitzen, beispielsweise fürFähren,Reisebusse oder in ganz besonderem Maße bei Fluggastsitzen für die gewerblicheLuftfahrt, stellt das Vorhandensein einer dem Sitzbenutzer zur Verfügung stehendenTischplatte ein wesentliches Komfortmerkmal dar, weil nicht nureine Tischflächefür Speisenund Getränkeder Bordverpflegung zur Verfügunggestellt wird, sondern darüberhinaus dem Sitzbenutzer eine Ablage- oder Arbeitsfläche gebotenwird, die fürLektüre,Schreibarbeiten, Spiele und dergleichen nutzbar ist.
    [0003] Andererseitsist bei Verkehrsmitteln fürdie gewerbliche Personenbeförderung,insbesondere bei Luftfahrzeugen der gewerblichen Luftfahrt, eineoptimale Ausnutzung des fürden Einbau der Sitze zur Verfügungstehenden Kabinenraumes anzustreben. Demgemäß ist für die Sitze eine Bauweise erforderlich,die einerseits möglichstraumsparend ist, andererseits jedoch dem Sitzbenutzer größtmöglichsten Komfortbietet. Im Hinblick auf diese Forderungen stellt sich die Erfindungdie Aufgabe, einen Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz, zu schaffen,der trotz kompakter Bauweise und entsprechend geringem Bedarf anInnenraum der betreffenden Kabine dem Sitzbenutzer eine Tischplattezur Verfügungstellt, deren Tischflächegroß bemessenund vom Sitzbenutzer daher sehr bequem nutzbar ist.
    [0004] Erfindungsgemäß ist dieseAufgabe durch einen Sitz gelöst,der die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.
    [0005] Dadurch,dass gemäß dem kennzeichnendenTeil des Anspruches 1 die Tischplatte im inneren Schacht eines amSitzteil seitlich befindlichen Konsolenteiles versenkbar ist, wirdfür dieUnterbringung der Tischplatte in der Ruhestellung, d. h. in ihrer Nicht-Gebrauchsstellung,ein im Gesamtaufbau des Sitzes ohnehin zur Verfügung stehender Bauraum, derInnenraum des Konsolenteiles, ausgenutzt. Da hierbei für die Länge desSchachtes die gesamte Höhedes Konsolenteiles zur Verfügungsteht und der Schacht ausreichend breit gestaltet werden kann, ist inbesonders vorteilhafter Weise eine große Tischfläche der Tischplatte erreichbar,ohne dass hierfüreine Einbußean Kompaktheit des Gesamtsitzes in Kauf genommen werden müßte.
    [0006] Gemäß einemvorteilhaften Ausführungsbeispielist an demjenigen Ende der Tischplatte, welches sich beider Ruhestellungam oberen Ende des Konsolenteiles befindet, ein mit diesem Endeder Tischplatte gelenkig verbundener, kleinflächiger Hilfstisch vorgesehen,der bei der Ruhestellung eine Abdeckung des oberen Endes des Schachtesund zumindest einen Teil einer Armauflage am Konsolenteil bildet.Bei vollständigversenkter Tischplatte ergibt sich hierbei nicht nur eine geschlosseneOberseite des Konsolenteiles, sondern eine zusätzliche Nutzfläche, beispielsweiseals Abstellflächefür kleine Gegenstände wieTrinkgefäße, und/odereine Armauflage, gege benenfalls in Form eines Zusatzteiles, daseine am Oberteil des Konsolenteiles befindliche Armauflage ergänzt.
    [0007] BeiAusführungsbeispielen,bei denen die für dieSchwenkbewegung der Tischplatte vorgesehene Lageranordnung an derTischplatte seitlich vorstehende Schwenklagerzapfen aufweist, diedie Schwenkachse fürdie Schwenkbewegung der Tischplatte definieren, können dieSchwenklagerzapfen so angeordnet sein, dass sich die Schwenkachsein einem Abstand vom zugeordneten Ende der Tischplatte befindet.Dieser Abstand kann so gewähltwerden, dass in der horizontalen Gebrauchsstellung der Tischplattederen Endbereich wiederum das obere Ende des Schachtes im Konsolenteilabdeckt, so dass das Konsolenteil auch bei der Gebrauchsstellungder Tischplatte am oberen Ende eine geschlossene Form besitzt, wobeigegebenenfalls die Ebene einer neben dem Schacht gelegenen Armauflagein die Ebene der horizontalen Tischplatte absatzlos übergeht.
    [0008] DieSchwenkzapfen der Tischplatte können einenTeil der an der Tischplatte vorgesehenen Führungsglieder bilden, die mitder im Schacht befindlichen Führungzusammenwirken.
    [0009] Beieinem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel bildet die Lageranordnung,die das Ende der Tischplatte mit dem Konsolenteil verbindet, amoberen Ende der Führungfür jedenSchwenkzapfen einen Lagersitz, in die die Schwenkachsen durch einezur Richtung der Führungquer und zur Tischplattenebene längsverlaufende Bewegung der Tischplatte einsetzbar sind und in denendie Schwenkzapfen, und damit die Tischplatte, gegen eine längs derFührungverlaufende Bewegung gesichert sind.
    [0010] Umdiese Einsetzbewegung der Lagerzapfen in die Lagersitze zu erzeugen,kann die Lageranordnung am oberen Ende der Führung Steuerflächen auf weisen,die in Zusammenwirkung mit zumindest einem Steuerkörper ander Tischplatte eine Zwangsführungbilden, um die Schwenkbewegung der Tischplatte in die zur Führung querverlaufende Bewegung der Tischplatte für das Einsetzen der Schwenkzapfen inden jeweils zugeordneten Lagersitz umzusetzen. In vorteilhafterWeise erfolgt hierbei aufgrund der Schwenkbewegung der Tischplatte,die durchgeführt wird,wenn diese aus der Bereitschaftsstellung in die Gebrauchsstellunggebracht wird, selbsttätigdie Verriegelung des der Lageranordnung zugeordneten Endes der Tischplattean der Führungam Konsolenteil.
    [0011] Steuerkörper, die ähnlich wiedie Schwenkzapfen an der Tischplatte seitlich, in einem Abstand vombetreffenden Schwenkzapfen und zu dem zugeordneten Ende der Tischplatteenger als dieser benachbart angeordnet sind, können einen weiteren Teil derin der FührunggeführtenFührungsgliederder Tischplatte bilden.
    [0012] Beieinem vorteilhaften Ausführungsbeispiel weistdie Führungbeidseits der Tischplatte in Richtung des Schachtes verlaufendeU-Profilschienen auf, zwischen deren Schenkeln die an beiden Seiten derTischplatte vorstehenden Führungsgliedergeführtsind.
    [0013] Wiebereits erwähnt,ermöglichenes die Tiefe und die Breite des Schachtes im Konsolenteil, dassdie Tischplatte sehr großflächig gestaltetwird. Um in Fällen,wo eine kleinere Tischflächeausreichend ist, dem Sitzbenutzer mehr Freiraum oder größere Bewegungsfreiheitzur Verfügungzu stellen, kann daher die Tischplatte geteilt sein und ihre Teile mittelseiner Scharnieranordnung zur Tischflächenverkleinerung, vorzugsweiseauf die Hälfteder Fläche,zusammenfaltbar sein. Hierbei kann der Hilfstisch, der am freienEnde der Tischplatte gelenkig angebracht ist, in der zusammengefaltetenPosition der Tischplatte eine sich an die Nutzfläche der Armlehne anschlie ßende, nutzbareTischflächebilden, d. h. eine ähnlicheFunktion erfüllen,wie sie der Hilfstisch bei der versenkten Ruhestellung der Tischplatteausübt.
    [0014] Nachstehendist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielesim einzelnen erläutert.Es zeigen:
    [0015] 1 eineschematisch vereinfachte perspektivische Schrägansicht innerer Bauteile eines Konsolenteileseines im übrigennicht gezeigten Ausführungsbeispielesdes erfindungsgemäßen Sitzes, wobeieine in einem inneren Schacht des Konsolenteiles vorgesehene Führung gezeigtist, an der eine geteilte Tischplatte mit endseits angebrachtemHilfstisch verschiebbar geführtist, die am oberen Ende eine Armauflage aufweist;
    [0016] 2 einegegenüber 1 inkleinerem Maßstabgezeichnete schematisierte Schrägansicht, inder nur die im Schacht des nicht gezeigten Konsolenteils vollständig versenkteTischplatte mit Hilfstisch eingezeichnet ist;
    [0017] 3 einevergrößert gezeichnete,perspektivische Teildarstellung des in 2 mit IIIbezeichneten Bereiches;
    [0018] 4 eineder 1 ähnlicheDarstellung, wobei jedoch die Tischplatte aus der versenkten Stellungteilweise in Richtung auf ihre ausgezogene Bereitschaftsstellungangehoben ist;
    [0019] 5 eineder 2 ähnliche,in kleinem Maßstabgezeichnete Ansicht, wobei die abgebrochen gezeichnete Tischplattein die Bereitschaftsstellung voll ausgezogen dargestellt ist;
    [0020] 6 einevergrößert gezeichneteTeilansicht des in 5 mit VI bezeichneten Bereiches;
    [0021] 7 eineden 2 und 5 ähnliche Darstellung in kleinemMaßstab,wobei die Tischplatte in der horizontalen Gebrauchsstellung gezeigtist;
    [0022] 8 einevergrößerte Teilansichtdes in 7 mit VIII bezeichneten Bereiches;
    [0023] 9 eineder 4 ähnlicheDarstellung, wobei die Tischplatte in Gebrauchsstellung und während desVorganges des Zusammenfaltens fürdie Verkleinerung der Tischflächeeingezeichnet ist, und
    [0024] 10 eineder 9 ähnlicheDarstellung, wobei die Tischplatte in der Gebrauchsstellung und vollständig zusammengefaltetgezeigt ist.
    [0025] Nachstehendist die Erfindung am Beispiel eines Fluggastsitzes beschrieben,von dem in der Zeichnung lediglich einige Bauelemente gezeigt sind, dieBestandteile eines eine seitliche Begrenzung des Sitzteiles bildendenKonsolenteiles sind, das ohne äußere Verkleidungdargestellt ist. Dieses Konsolenteil weist einen vertikalen innerenSchacht auf, in dem sich eine Führung 1 inForm eines metallischen Rahmengestelles befindet, das U-Profilschienen 3 und 5 aufweist,die zueinander parallel und vertikal verlaufen. Querträger, diedie U-Profilschienen 3 und 5 miteinander verbinden,sind mit 7 bezeichnet. In der Führung 1, genauer gesagtan den U-Profilschienen 5, ist eine Tischplatte 9 längs verschiebbargeführt, diebei 10 mittig geteilt ist, wobei die Tischplattenhälften mittelseines Scharnieres 11 miteinander verbunden sind. DiesesScharnier 11 ist so angebracht, dass es aus dem gestrecktenZustand der Tischplatte 9, wie er beispielsweise in 7 zusehen ist, eine Schwenkbewegung des äußeren Tischplattenteiles lediglichin einer Richtung zuläßt, nämlich inder Weise, wie es in 9 und 10 dargestelltist, also aus der gestreckten Position in die in 10 gezeigtezusammengefaltete Position, wobei die äußere Hälfte der Tischplatte 9 über derinneren Tischplattenhälftezu liegen kommt.
    [0026] Amfreien oder äußeren Endeder Tischplatte 9 ist ein kleinflächiger Hilfstisch 13 gelenkiggelagert. Bei der in 1 gezeigten Ruhestellung, beider die Tischplatte 9 vollständig versenkt ist, schließt sich derHilfstisch 13 in horizontaler Position an eine am Konsolenteiloben befindliche Armauflage 15 übergangslos an. Diese Armauflage 15 istbeim vorliegenden Beispiel gleich gestaltet wie der Hilfstisch 13,so dass Hilfstisch 13 und Armauflage 15 zusammen eineNutzflächeoder Ablageflächemit Vertiefungen 17 als Halterung für Trinkgefäße bilden.
    [0027] 1 und 2 zeigendie Tischplatte 9 in ihrer vollständig versenkten Ruhestellungoder Nicht-Gebrauchsstellung, während 4 dieTischplatte 9 in der teilweise ausgezogenen Stellung vor demErreichen einer voll ausgezogenen Bereitschaftsstellung zeigt. Letztereist in 5 und 6 dargestellt. Wie insbesondereden 3 und 6 entnehmbar ist, befinden sichim Bereich des unteren Endes der Tischplatte 9 seitlichvorstehende, zwischen den Schenkeln der U-Profilschienen 5 geführte Körper, vondenen lediglich die an einem Seitenrand der Tischplatte 9 liegendenKörpergezeigt sind, währenddie am gegenüberliegendenSeitenrand befindlichen, in entsprechender Lage vorgesehenen Körper nichtzu sehen sind. Bei diesen in den U-Profilschienen 5 geführten Körpern handeltes sich um ein Paar Schwenkzapfen 19, die in einem Abstand vombenachbarten Ende der Tischplatte 9 gelegen sind (nur einSchwenkzapfen 19 ist an einer Seite der Tischplatte 9 zusehen). Dem Ende der Tischplatte 9 näher gelegen befinden sich,eng nebeneinanderliegend, an jeder Seite der Tischplatte 9 zweiden Schwenkzapfen 19 gleich ausgebildete Steuerkörper 21,die ebenfalls in den U-Profilschienen 5 geführt sind.Bei den Schwenkzapfen 19 und den Steuerkörpern 21 kannes sich um feststehende Zapfen oder um Führungsrollen handeln.
    [0028] 6 zeigtdie Tischplatte 9 in der voll ausgezogenen Bereitschaftsstellung,wobei sich die Schwenkzapfen 19 am oberen Ende der Führung der Profilschienen 5 befinden,wobei dieses obere Ende der U-Profilschienen 5 beid seitsdurch Kopfplatten 23 geschlossen ist (nur eine Kopfplatte 23 ander dem Betrachter zugewandten Seite ist sichtbar), welche Kopfplatte 23 dieU-Profilschiene 5 mit der hinteren U-Profilschiene 3 verbindet.Wie ebenfalls aus 9 zu ersehen ist, befinden sichdie Steuerkörper 21 in dieserBereitschaftsstellung in einem vertikalen Abstand von den Schwenkzapfen 19 undim Eingangsbereich eines von den U-Profilschienen 5 abzweigenden,in der Kopfplatte 23 ausgebildeten, bogenförmig gekrümmten Profilabschnittes 25.Gleichzeitig befinden sich die Schwenkzapfen 19 auf Höhe einerAuswölbung 27 amoberen Ende der U-Profilschienen 5, wobei diese Auswölbung 27 einenLagersitz fürdie Schwenkzapfen 19 bildet, der zusammen mit diesen dieSchwenkachse füreine Schwenkbewegung der Tischplatte 9 aus der Bereitschaftsstellungin die horizontale Gebrauchsstellung bildet.
    [0029] Wieder Vergleich der 6 und 8 zeigt, bewegensich bei dieser Schwenkbewegung die Steuerkörper 21 in dem bogenförmigen Profilabschnitt 25 biszu dessen oberem geschlossenem Ende, siehe 8. Die Krümmung desProfilabschnittes 25 ist so gewählt, dass durch Anlaufen derSteuerkörper 21 anden am Profilabschnitt 25 gebildeten Steuerflächen 29 eineVerschiebebewegung der Tischplatte 9 in Richtung von derenPlattenebene nach links (Blickrichtung gemäß 8) erfolgt,wodurch die Schwenkzapfen 19 in den durch die Auswölbung 27 gebildetenLagersitz gelangen, so dass eine Verschiebebewegung der Schwenkzapfen 19 längs derU-Profilschienen 5 nach unten verhindert ist. Da gleichzeitigdie Steuerkörper 21 amoberen Ende des bogenförmigenProfilabschnittes 25 anliegen, ist somit die Tischplatte 9 gegeneine weitere Schwenkbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn (Blickrichtungentsprechend 8) blockiert. Wird die Tischplatte 9 ausder horizontalen Gebrauchsstellung im Uhrzeigersinn wieder nachoben in die Bereitschaftsstellung geschwenkt, so treten die Steuerkörper 21 ausdem bogenförmiggekrümmtenProfilabschnitt 25 aus, wodurch die Verriegelung der Tischplatte 9 aufgehobenwird, so dass diese aus der Bereitschaftsstellung wieder in dieversenkte Ruhestellung verschoben werden kann.
    [0030] Aufgrunddes Abstandes der Schwenkzapfen 19 vom benachbarten Endeder Tischplatte 9 erstreckt sich in der Gebrauchsstellungder Endbereich der Tischplatte 9 über den oberen Bereich des Schachtesbis hin zu der am oberen Ende des Konsolenteils befindlichen Armauflage 15.Somit ist auch bei der Gebrauchsstellung der Tischplatte 9 dieobere Öffnungdes Schachtes durch den Endteil der Tischplatte 9 verschlossen,siehe 9.
    [0031] Wie 7 zeigt,liegt der Hilfstisch 13 bei der Gebrauchsstellung der Tischplatte 9 aufderen Oberseite auf, währendder Hilfstisch 13 bei der in 10 gezeigten,zusammengefalteten Position der Tischplatte 9 aufgrundseiner gelenkigen Verbindung mit derselben auf der Unterseite derTischplatte 9 aufliegt und an die Armauflage 15 angrenzt.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz, mit Sitzkomponentenwie Rückenlehne,Sitzteil, zumindest einem das Sitzteil seitlich begrenzenden Konsolenteilund einer in eine Ruhestellung und eine Gebrauchsstellung einstellbarenTischplatte (9), dadurch gekennzeichnet, dass dasKonsolenteil einen inneren Schacht aufweist, in dem die Tischplatte(9) zwischen der versenkten Ruhestellung und einer aus demoberen Ende des Konsolenteiles ausgezogenen Bereitschaftsstellunglängs derTischplattenebene in einer Führung(1) verschiebbar ist, und dass am oberen Ende der Führung (1)eine als Trägerder Tischplatte (9) dienende Lageranordnung (19, 21, 25, 27) vorgesehenist, die eine Schwenkbewegung der Tischplatte (9) aus derBereitschaftsstellung in die horizontale Gebrauchsstellung ermöglicht.
    [2] Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassan dem in der Ruhestellung am oberen Ende des Konsolenteiles befindlichenEnde der Tischplatte (9) ein mit dieser gelenkig verbundener, kleinflächiger Hilfstisch(13) vorgesehen ist, der bei der Ruhestellung eine Abdeckungdes oberen Endes des Schachtes und zumindest einen Teil einer Armauflage(15) bildet.
    [3] Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Lageranordnung in Zusammenwirkung mit an der Tischplatte(9) seitlich vorgesehenen Schwenkzapfen (19) für die Schwenkbewegungder Tischplatte (9) eine Schwenkachse definiert, die ineinem Abstand vom zugeordneten Ende der Tischplatte (9)gelegen ist.
    [4] Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwenkzapfen (19) der Tischplatte (9) zumindesteinen Teil von mit der Führung(1) zusammenwirkenden Führungsgliedernder Tischplatte (9) bilden.
    [5] Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lageranordnung am oberen Ende der Führung (1) für jedenSchwenkzapfen (19) einen Lagersitz (27) bildet,in den der betreffende Schwenkzapfen (19) durch eine zurRichtung der Führung(1) quer und zur Tischplattenebene längs verlaufende Bewegung derTischplatte (9) einsetzbar ist und der den Schwenkzapfen(19), und damit die Tischplatte (9), gegen einelängs derFührung(1) verlaufende Bewegung sichert.
    [6] Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lageranordnung am oberen Ende der Führung (1) Steuerflächen (29)aufweist, die in Zusammenwirkung mit zumindest einem Steuerkörper (21)an der Tischplatte (9) eine Zwangsführung bilden, um die Schwenkbewegungder Tischplatte (9) in die zur Führung (1) quer verlaufendeBewegung der Tischplatte (9) für das Einsetzen der Schwenkzapfen (19)in den jeweils zugeordneten Lagersitz (27) umzusetzen.
    [7] Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dassder zumindest eine Steuerkörper(21) an der Tischplatte (9) seitlich in einemAbstand vom Schwenkzapfen (19) und zu dem betreffendenEnde der Tischplatte (9) enger als dieser benachbart angeordnetist und einen weiteren Teil der in der Führung (1) geführten Führungsgliederder Tischplatte (9) bildet.
    [8] Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dassdie Führung(1) beidseits der Tischplatte (9) in Richtungdes Schachtes verlaufende U-Profilschienen(5) aufweist, zwischen deren Schenkeln die an beiden Seitender Tischplatte (9) vorstehenden Führungsglieder (19, 21)geführtsind.
    [9] Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lagersitze am oberen Ende der U-Profilschiene (5) durcheine zu deren Längsachseversetzte Auswölbung(27) des Profiles der Schiene (5) gebildet sind,in die die betreffenden Schwenkzapfen (19) durch die querzur Führungsrichtungverlaufende Verschiebebewegung einsetzbar sind.
    [10] Sitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dassan den U-Profilschienen(5) ein gegenüber derAuswölbung(27) nach unten versetzter Profilabschnitt (25)mit bogenförmigemVerlauf den zumindest einen Steuerkörper (21) bei derSchwenkbewegung der Tischplatte (9) aus der Bereitschaftsstellung indie Gebrauchsstellung aufnimmt und die Steuerflächen (29) bildet,die die quer zur Führungsrichtung verlaufendeVerschiebebewegung zum Einsetzen der Schwenklagerzapfen (19)in die betreffenden Lagersitze (27) erzeugen.
    [11] Sitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dassbeidseits der Tischplatte (9) je zwei dem Ende der Tischplatte(9) eng benachbarte, nebeneinander liegende Steuerkörper (21)vorgesehen sind.
    [12] Sitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwenkzapfen (19) und die Steuerkörper (21) gleich ausgebildet,vorzugsweise durch in den U-Profilschienen (5) geführte Führungsrollen gebildetsind.
    [13] Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Tischplatte (9) geteilt ist und ihre Teile mittelseiner Scharnieranordnung (11) zur Tischflächenverkleinerung,vorzugsweise auf die Hälfteder Fläche,zusammenfaltbar sind, und dass der Hilfstisch (13) in der zusammengefalteten Positionder Tischplatte (9) eine sich an die Nutzfläche derArmauflage (15) anschließende, nutzbare Tischfläche bildet.
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    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-03-25| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004024559A|DE102004024559B4|2004-05-18|2004-05-18|Tischeinheit für einen Fahrgastsitz|DE102004024559A| DE102004024559B4|2004-05-18|2004-05-18|Tischeinheit für einen Fahrgastsitz|
    US11/130,411| US7201439B2|2004-05-18|2005-05-17|Passenger seat, an aircraft passenger seat in particular|
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